Termine
Erweiterte Öffnungszeiten im Rathaus
Ergänzend zu den bestehenden Öffnungszeiten ist das Rathaus für den Erprobungszeitraum Juni bis Dezember 2011
am Mittwoch bis 18:30 und am Freitag bereits ab 7:30 geöffnet.
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Aktuelles/Interessantes aus dem Gemeinderat
Bei Angabe des Datums und TOPs einer Gemeinderats- bzw. Ausschusssitzung können Sie den Diskussionsverlauf und die
Beschlussfassung in der Sitzungsniederschrift nachlesen unter dem jeweils nachfolgenden Link.
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Gemeindliche Einrichtungen
Mehrzweckhalle
Die Neurieder Mehrsweckhalle (Schulsporthalle und wichtiger Veranstaltungsort) bleibt bis auf Weiteres geschlossen!
Schließung Ende 2010 wegen ungeklärter Alarmauslösung des Deckenüberwachungssystems.
Die Mehrzweckhalle (Schulsporthalle und wichtiger Veranstaltungsort) sowie die darunter liegenden Versammlungsräume
bleiben bis zum Abschluss der Arbeiten der Dacherneuerung geschlossen
Nach monatelangen Untersuchungen, zwei Gutachten und vergeblichem Hoffen auf eine schnelle und
kostengünstige Sanierung beauftragte der Bau- und Umweltausschuss am 7.6.2011 die Verwaltung,
den Planungsauftrag für ein neues Dach verstärkt voranzutreiben.
Lt. Gutachten ist das Dach der der Mehrzweckhalle ohne Einwirkungen aus Schneelasten standsicher.
In der nichtöffentlichen Sitzung am 27.09.2011 beschloss der Bau- und Umweltausschuss die Erneuerung des Hallendachs.
Geplant ist ein Stahl-Satteldach mit Nord-Süd First und einer leichten Neigung.
Die Bauarbeiten sollen 2012 beginnen. Zunächst müssen die vorhandenen inneren Stützen ertüchtigt werden.
Die Stahlträger der neuen Dachkonstruktion werden dann in die Auflagetaschen eingesetzt.
Um die Halle selbst und den Hallenboden vor Witterungseinflüssen zu schützen wird die alte Dachkonstruktion
erst abgerissen wenn das neue Dach fertig gestellt ist.
Lt. Verwaltung konnte anlässlich unserer Anfrage im Bau- und Umweltausschuss am 20.12.2011
entgegen anderweitig genannter Zeitpunkte vorläufig kein Zeitpunkt für die Öffnung der Mehrzweckhalle genannt werden.
Wir haben die Verwaltung am 25.10.2011 um eine schriftliche Stellungnahme des Statikers über die Tragfähigkeit
des neuen Daches für eine Solarnutzung gebeten.
Die für die Sanierungsmaßnahmen geplanten, in der Finanzierungsplanung vorgesehenen 1.6 Mio € reichen
bei weitem nicht.
Geschätzte Kosten liegen bei 2,5 Mio. €.
Schulsport:
Verlagerung in Halle des Sportparks und verstärkt auf Außenanlage der Schule
Kunst & Kultur, Musikschule:
Veranstaltungen bis auf weiteres in der Aula der Grundschule
oder lt. gesonderten Mitteilungen
Mittagsbetreuung der Grundschüler
Die Mittagsbetreuung soll vom alten Feuerwehrhaus (Abriss beschlossen) in das Untergeschoss der Mehrzweckhalle
(ehemaliges Sportstüberl / Kegelbahn) umziehen. Die für den Umbau erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 250.000 € wurden
in den Haushalt eingestellt.
Der Umbau muss wegen der Dacherneuerung der Mehrzweckhalle zurückgestellt werden.
Sanierung Kindergarten am Haderner Weg
Für die Sanierung sind 700.000 € in den Haushalt eingestellt; ein Musterraum wurde erstellt.
Die Sanierungsmaßnahmen sollen auf die Sommerferien beschränkt bleiben, daher wird die Sanierung lt. Beschluss
im Bau- und Umweltausschuss vom 12.04.2011 (TOP 2) in 2 Teilabschnitten erfolgen:
1. Teilabschnitt: Sanierung der Gruppenräume (Sommerferien 2011)
2. Teilabschnitt: Sanitärarbeiten (Sommerferien 2012)
Jugendhaus
Seit Freitag dem 14. Oktober offiziell in Betrieb!
Schaut vorbei – und rein!
»» Jugendhaus blogspot
»» Homepage Jugendhaus
Altes Feuerwehrhaus
Der Abriss wurde vor Jahren beschlossen. Derzeit ist das Gebäude wegen vielfältiger Nutzung noch unentbehrlich:
Mittagsbetreuung (1. Klassen und 2. bis 4. Klassen mit jeweils eigenen Räumen);
Übungsraum für die Neurieder Blasmusikanten; Nutzung der Fahrzeughalle als Garage bzw. Lagerraum
für Gemeinde und Vereine.
Neues Rathaus
Den Datenschutz gewährleistende Verwaltungs- und dem Arbeitsrecht entsprechende Arbeitsräume
sind dringend erforderlich. Die Nutzbarkeit der Container, in denen das Bauamt ausgelagert ist,
neigt sich ihrem Ende zu.
Der rechtskräftige Bebauungsplan "Ortsmitte Nord" aus dem Jahr 1994 enthält die Vorgaben/Baulinien für ein
neues Rathaus.
»» Bebauungsplan Ortsmitte
Das Raumprogramm und eine Tiefgarage mit 60 Stellplätzen sind beschlossen. Für die Planung sind aktuell
800.000 € bereitgestellt, in die Finanzplanung sind 8 Mio Euro für die Jahre 2012 und 2013 eingeflossen.
Ein interfraktioneller Antrag (siehe "unsere Anträge") auf Überprüfung der Anmietung eines freien
Verwaltungsgebäudes im Gewerbegebiet als schnelle Alternativlösung und für eine Kostenvergleichsrechnung
wurde in nichtöffentlicher Sitzung mit knapper Mehrheit abgelehnt.
Bekanntgabe des Beschlusses in der Gemeinderatssitzung am 29.3.2011
Verfolgt wird derzeit die Errichtung des neuen Rathauses über ein PPP-Modell (Public-Private-Partnership)
zur Vermeidung einer Kreditaufnahme.
Grundlegende Informationen zu PPP-Modellen liefert der erste Teil des vierteiligen Leitfadens der Obersten
Baubehörde München. Er erläutert den Begriff, stellt Chancen und Risiken dar und gibt einen Überblick über
Vertragsmodelle und Schritte zur Realisierung eines Projekts. Weiterhin enthält er einen Projekteignungstest,
der mittels qualitativer Kriterien und einem Berechnungsschema Aussagen zur grundsätzlichen Eignung von Projekten
ermöglicht.
»» mehr zum PPP-Model
Innenhof Grundschule
Seit Sommer 2009 ist der Innenhof der Grundschule als Traubereich gewidmet.
Darüber hinaus wird der Innenhof für Schul- und Kulturveranstaltungen genutzt.
Dennoch lehnte der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 20. Juli 2010 (TOP 7)
die barrierefreie Erschließung des Innenhofes mehrheitlich ab.
Damit bleibt Menschen mit Bewegungseinschränkungen die Teilnahme an diesen Veranstaltungen weiterhin verwehrt.
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Bebauungspläne
Bebauung Hettlage-Gelände
Nach dem aktuell rechtskräftigen Bebauungsplan ist das Bauland als Gewerbegebiet für Geschäfts-,
Büro und Verwaltungsgebäude festgesetzt. „Einzelhandelsbetriebe sind unzulässig.“
Der derzeitige Grundeigentümer strebt die Zulassung von Einzelhandel an.
Eine Mehrheit im derzeitigen Gemeinderat lehnt die Erweiterung um Einzelhandelsbetriebe wegen
problematischer verkehrstechnischer Erschließung und der zu erwartenden Lärmemissionen ab.
Neues Rathaus
Der rechtskräftige Bebauungsplan "Ortsmitte Nord" aus dem Jahr 1994 enthält die Vorgaben/Baulinien für ein
neues Rathaus.
»» Bebauungsplan Ortsmitte
Gelände „Fruchtbörse“
Gemäß Bebauungsplan ist das Gelände als Mischgebiet ausgewiesen, auf dem satzungsgemäß nur nicht störendes
Gewerbe erlaubt ist. Zum Tekturplan „Nutzungsänderung der Halle mit Errichtung einer Lärmschutzwand“ wurde
im Bau- und Umweltausschuss am 1. Febr. 2011 (TOP 2) folgende dringliche Anordnung bekanntgegeben:
Der Tektur-Antrag zur Nutzungsänderung der Lagerhalle zur Fahrzeug- und Maschinenhalle mit Werkzeuglager sowie
für Winterdienst- und Straßenkehrungszwecken mit Errichtung einer Lärmschutzwand wird abgelehnt.
Die Nutzungsänderung der Lagerfläche zu Oldtimerverkauf- und Pflege (3 Stellplätze sind nachzuweisen)
hat der Ausschuss befürwortet, ebenso wie die Erweiterung der Wohneinheit (insgesamt 3 Stellplätze sind
nachzuweisen).
Windkraftanlagen
Windkraftanlagen haben wegen ihrer Privilegierung grundsätzlich einen Anspruch auf Genehmigung, Gemeinden
können Windkraftanlagen nicht von vornherein, z.B. über die Ausweisung von Ausschlussgebieten verhindern.
Allerdings können sie über den Flächennutzungsplan Konzentrationszonen ausweisen und damit die Standortwahl
beeinflussen. Voraussetzung ist, dass es sich um Gemeindegebiet handelt, in dem die Gemeinde ihre Planungshoheit
(z.B. über die Ausweisung von Positivstandorten im Flächennutzungsplan) ausüben kann.
Baugesetzbuch § 35: Bauen im Außenbereich
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Unter diesem Gesichtspunkt ist von besonderer Bedeutung die beantragte
Eingemeindung eines Teilgebietes des Forstenrieder Parks.
Den Antrag für die Eingliederung von Teilen des Forstenrieder Parks in das Gemeindegebiet hat der Haupt- und
Finanzausschuss in seiner Sitzung am 3. Mai bekräftigt. Der Antrag stammt bereits aus den 1960er Jahren,
erstmals 1996 bestätigt und wurde nun vom Landratsamt wieder aufgegriffen. Die Fläche ist als Bannwald und
Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen.
Bislang ist die Fläche außermärkisch, d.h. keiner Gemeinde zugeschlagen. Vorteile aus der Eingemeindung ergäben
sich aus der gewonnenen gemeindlichen Planungshohheit und dem verbesserten Mitspracherecht bei Planungen
(z.B. Westumfahrung Neuried, Ausweisung von Konzentrationszonen von Windkraftanlagen).
Die planende Gemeinde, die zugunsten bestimmter Schutzgüter (Landschaftsschutz, Fremdenverkehr, Anwohnerschutz)
die Nutzung der Windenergie nicht im gesamten Planungsgebiet eröffnen will, muss dann mit dem Ziel der Steuerung
ein schlüssiges Planungskonzept vorlegen, in welchem sie einerseits durch Darstellungen im Flächennutzungsplan
positiv geeignete Standorte für die Windenergienutzung festlegt, um damit andererseits ungeeignete Standorte
im übrigen Planungsgebiet auszuschließen. Demgegenüber reicht eine ausschließlich negativ wirkende
"Verhinderungsplanung" einer Gemeinde, ohne gleichzeitig positive Ausweisung eines der Windenergienutzung
dienenden Standorts im Plangebiet, grundsätzlich nicht aus.
»» Plan Erweiterung Gemeindegebiet.pdf
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Soziales
Gründung des Vereins „Kindernetz Neuried“
Benachteiligten Kindern will der im Mai 2011 gegründete Verein „Kindernetz Neuried“ den Zugang zu Bildung
und die Teilhabe am sozialen Leben ermöglichen. Ziel ist soziale Integration durch gezielte persönliche
(z.B. Lern- und Lesepatenschaften) und finanzielle Unterstützung (z.B. Bezuschussung von Klassenfahrten,
musischer, sportlicher und künstlerischer Erziehung) sowie die Förderung zusätzlicher Bildungs- und
Betreuungsangebote an der Grundschule Neuried, Hort und Mittagsbetreuung.
Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke und strebt die Eintragung ins Vereinsregister
mit dem Zusatz „e.V.“ an.
Kinderbetreuung 2011
Die Gemeindeverwaltung gab in der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 10. Mai 2011 bekannt:
Kinderhort
Alle Anmeldungen für September 2011 konnten berücksichtigt werden.
Kindergärten
Alle angemeldeten Kinder ab 3 Jahre erhalten einen Kindergartenplatz. Ca. 45 Kindergartenplätze wären
darüber hinaus noch frei.
Kinderkrippen
Wegen anhaltend starker Nachfrage nach Krippenplätzen wird zum September 2011 im Kindergarten am
Kraillinger Weg eine Kindergartengruppe in eine Krippengruppe umgewandelt. Das erfolgreiche Konzept der
Kinderhäuser (Krippen- und Kindergartengruppen unter einem Dach) wird damit fortgesetzt. Voraussichtlich
kann im Jahr 2012 eine weitere Kindergartengruppe für Krippenkinder umgestaltet werden.
Erweiterung Feodor-Lynen-Gymnasium
Die Überprüfung der Raumsituation im Feodor-Lynen-Gymnasium ergab einen Fehlbestand von insgesamt 17 Räumen
(darunter sieben Klassenzimmer, drei naturwissenschaftliche Räume, vier Räume für Kunst und Werken).
Mit einem Rückgang der Schülerzahlen in den kommenden Jahren wird nicht gerechnet. Um die pädagogische
Betreuung zu gewährleisten und Vorgaben des Brandschutzes einzuhalten bleibt bis zu einem An- oder Neubau
nur die Beschränkung der Schülerzahl über Einschränkung der Neuaufnahmen.
Eine Machbarkeitsstudie soll nun über Erweiterungsmöglichkeiten Aufschluss geben; dabei sind u.a.
Grundstückfragen ebenso wie die vorhandenen/erforderliche Kapazitäten für den Schulsport zu berücksichtigen.
Wegen des umfangreichen Genehmigungsverfahrens ist eine Entlastung durch eine Erweiterung nicht vor 2014/2015
zu erwarten. Die im Zweckverband zusammengeschlossenen Gemeinden haben die finanziellen Mittel für die
Erweiterung zu tragen.
Von der Gemeinde betriebene Einrichtungen (Schulen, Kinderbetreuung)
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Jugendsozialarbeit an der Grundschule
Beratung und Information zu schulischen und erzieherischen Themen, Suche und Kontaktaufnahme zu anderen sozialen
Einrichtungen, bei Bedarf gezielte Einzelförderung.
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Übernahme von Gebühren für Musik- und Sportunterricht für Kinder aus sozial schwachen Familien
Mit Beschluss des Sozial- und Kulturausschusses am 8. Juni 2010 (TOP 3) wurde die Gemeindeverwaltung beauftragt,
mit der Musikschule Neuried und dem TSV Neuried das Vorgehen zu besprechen.
Bedürftige Haushalte werden von der Gemeindeverwaltung 2011 wie bereits 2010 auf Sozialermäßigungen des
TSV Neuried und der Musikschule Neuried aufmerksam gemacht.
Von der Gemeinde unterstützte gemeinnützige Einrichtungen
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Einrichtungen für Senioren
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Ökologie - Umwelt
Ökostrom für Gemeinde
Gemeinde bezieht ab 2012 ausschließlich Öko-Strom
Auf unseren Antrag vom 30.05.2011 hin
(Unser Antrag) wurde der ausschließliche Bezug von Öko-Strom einstimmig beschlossen.
Nach Auslaufen des gemeindlichen Stromvertrags mit E-ON Ende des Jahres 2011 konnte im Rahmen einer Ausschreibung
als neuer Stromlieferant ab 2012 der kommunale Energieversorger „Energieversorgung Ottobrunn“
(www.ev-ottobrunn.de) mit ausschließlichem Bezug
von Ökostrom gewonnen werden.
Der Bezug des Ökostroms ist im Jahr 2012 mit 7,098 Cent/KWh
gegenüber des konventionelle erzeugten Stroms mit 6,1 Cent/KWh um 16% teurer, im Jahr 2013 mit 7,047 Cent/KWh um 15,5%.
Energie-Atlas Bayern
Allgemeine Informationen zu Gewinnung regenerativer Energie, spezielle Informationen u.a. über Geothermie-/
Windkraft-/Sonnenenergiepotenziale
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Energievision
Die Gemeinde Neuried beteiligt sich am Programm „Energievision“ des Landkreises München.
Die teilnehmenden Gemeinden setzen sich für eine Reduzierung des Energieverbrauchs im Landkreis München
auf 40% des heutigen Energieverbrauchs bis zum Jahr 2050 ein. Diese 40% sollen vollständig durch regenerative
Energie abgedeckt werden. Als erste Maßnahme in Neuried wurde die energetische Sanierung der Grundschule in
Angriff genommen. Fenstertausch im Kindergarten am Haderner Winkel sowie im Rathaus sind weitere Bausteine.
Ein Antrag auf Erarbeitung gemeindlicher energiepolitischer Leitlinien liegt vor.
Geothermie
Die Hoffnung auf eine eigene Würmtaler Wärme- und Energieversorgung könnte in der Geothermie liegen.
Zwischen Planegg und Martinsried sollen noch in 2011 die Bohrungen beginnen; die erste
Warmwasserförderung könnte in 2012 oder 2013 erfolgen.
Sollte sich die Fördermenge als ergiebig genug erweisen, will die Gemeinde lt. Bau- und Umweltausschuss
(17. Mai 2011 TOP 2) eine Wärmebedarfsermittlung beauftragen. Als Großabnehmer kämen die Wohnbebauung
am Haderner Winkel sowie die gemeindlichen Gebäude wie Schule, Kindergarten und Rathaus in Betracht.
»» Geothermie
Landkreisweites Klimaschutzkonzept
Der Landkreis München bietet den Kreisgemeinden an, sich gegen Kostenbeteiligung an der Erstellung eines
landkreisweiten Klimaschutzkonzeptes zu beteiligen. Dem Konzept sollen Werte rein nach Aktenlage von
(zum Teil längst überholten) Bebauungsplänen zu Grunde liegen, und nicht der aktuelle, teils durch
Energiesparmaßnahmen bereits modernisierte Bestand. Der Bau- und Umweltausschuss lehnt daher dieses Angebot
am 1. März 2011 (TOP 5) einstimmig ab. Die für das Konzept erforderlichen Finanzmittel sieht Ausschuss besser
in ganz konkreten Maßnahmen angelegt.
Regionalwerk
Die Nachbargemeinden Gauting, Planegg und Krailling haben sich zum „Regionalwerk Würmtal“
zusammengeschlossen und die Übernahme des Netzes von E.ON sowie die künftige Zusammenarbeit
mit den Stadtwerken München als Partner beschlossen. Im Neurieder Bau- und Umweltausschuss
wurde die Beratung am 05.04.2011 (TOP 2) ohne Beschlussfassung beendet; für einen Beitritt sieht die
Mehrheit derzeit keinen finanziellen Spielraum für dieses Projekt. Eine spätere Beteiligung am Regionalwerk
sei jedoch denkbar.
Landschaftsschutzgebiet
Der bereits 1989 von der Gemeinde Neuried gestellte und seitdem im Gemeinderat immer wieder behandelte Antrag
(Einarbeitung des Landschafsplanes, Anpassungen des Flächennutzungsplanes) auf Ausweisung eines
Landschaftsschutzgebietes außerhalb der Umgehungsstraße wurde im laufenden Verfahren vom Umweltausschuss
des Kreistages abgelehnt, im Kreisausschuss dann doch angenommen.
Alle Neurieder BürgermeisterInnen und Gemeinderäte haben seit Antragsstellung die Ausweisung des
Landschaftsschutzgebietes konsequent verfolgt, durch die erforderliche Erstellung eines Landschaftsplanes
und dessen wiederholte Überarbeitung im Rahmen der Ortsentwicklung der letzten Jahre. Am 5. Okt. 2010 (TOP 2)
folgte der Gemeinderat mit einer Gegenstimme der einstimmigen Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses
vom 7.4.2009 und beschloss die Einarbeitung des Landschaftsplanes incl. Landschaftsschutzgebiet in den
aktuellen Flächennutzungsplan.
Zuletzt befasste sich der Gemeinderat am 29.03.2011 (TOP 3) mit der Ausweisung des Landschaftschutzgebietes und
begrüßte die Ausweisung mit einer Gegenstimme. Die letzte Entscheidung liegt nun beim Kreistag.
Weitergehende Informationen:
»» Neue Landschaftsschutzgebiete im Landkreis München geplant
»» Lage
»» Umgriff
»» Verordnungsentwurf
»» Unser LSG Flyer
Kiesabbau im Forst Kasten
Im vorgezogenen Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung Kapitel B IV Wirtschaft und Dienstleistungen,
2.8 Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen behandelte der Bau- und Umweltausschuss bereits
am 26. Januar 2010 (TOP 4) eine mögliche Erweiterung der Vorrangfläche für den Kiesabbau im Forst Kasten.
Diskussionsbeiträge und gefasste Beschlüsse:
Regionalplankapitel „B IV Wirtschaft und Dienstleistungen 2.8 Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen"
Gemäß Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) sollen zur Sicherung der Rohstoffversorgung und zur Ordnung der
Rohstoffgewinnung in den Regionalplänen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Bodenschätze zur Deckung des
regionalen und überregionalen Bedarfs ausgewiesen werden. Der großflächige Rohstoffabbau soll vorzugsweise
auf diese Vorrang- und Vorbehaltsgebiete gelenkt werden. Mit der Fortschreibung des Abschnittes „2.8 Sicherung und
Gewinnung von Bodenschätzen“ soll eine geordnete und mit anderen Nutzungsbelangen koordinierte Rohstoffaufsuchung
und -gewinnung für die nächsten 15 bis 20 Jahre gewährleistet werden.
Vorranggebiet 804 Gemeinden Planegg und Neuried Landkreis München
Die Gesamtfläche beträgt ca. 90 ha.
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Mit der Fortschreibung des Regionalplans befasste sich der Bau- und Umweltausschuss am 28. Sept. 2010 (TOP 2)
und der Gemeinderat am 5. Okt. 2010 (TOP 5)
Diskussionsbeiträge und gefasste Beschlüsse:
Die beteiligten Gemeinden erhielten erneut Gelegenheit zu dem Fortschreibungsentwurf eine Stellungnahme abzugeben.
Der Regionale Planungsverband München bat um Rückmeldung bis zum 15.04.2011. Der Bau- und Umweltausschuss
befasste sich damit am 05.4. und 12.04.2011 (jeweils TOP 3).
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Bürgerinitiative Stockdorf
Die Bürgerinitiative Stockdorf löste sich nach 20 Jahren Engagement gegen den Kiesabbau im Februar 2011 auf.
Begründung: grundsätzlich nichts gegen den Kiesabbau bewirken zu können, sondern lediglich auf das Ausmaß achten und
auf den Bescheid Einfluss nehmen zu können. Die Arbeit wird Würmtal übergreifend vom „Grünzug Netzwerk“ weitergeführt.
»» Grünzug-Netzwerk
Grüngutabgabe
Die Grüngutcontainer an der Eichenstraße 16 stehen seit April 2011 von Montag bis Samstag zwischen 8.00 und 19.00
für die Grüngutabgabe zur Verfügung.
Abfuhrkalender:
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Verkehr
Umgestaltung Gautinger Straße
Laut einer im Bau- und Umweltausschuss am 22.11.2011 vorgestellten aktuellen Verkehrszählungen hat sich das
Verkehrsaufkommen in der Gautinger Straße im Abschnitt Ortsmitte seit Öffnung der Umgehungsstraße auf rund
10.000 Fahrzeuge halbiert. Im südlichen Abschnitt der Gautinger Straße verringerte sich das Verkehrsaufkommen
um rund 80 %.
Versuchweise wurde der Bereich zwischen Fichtenstraße und Franz-Schuster-Straße provisorisch verengt,
um im Vorfeld einer Entscheidung über Umbaumaßnahmen die Auswirkungen auf den Durchgangsverkehr zu testen.
Für die Umgestaltung der Gautinger Straße sind drei Bauabschnitte geplant (geschätzten Baukosten
insgesamt 3,7 Millionen Euro):
Ortsmitte: Kreuzung Planegger / Forstenrieder Straße bis Kraillinger Weg (ca. 1,8 Mio €)
Mittelabschnitt: Kraillinger Weg bis Fichtenstraße (ca. 760 Tsd. €)
Bereich Süd: Fichtenstraße bis Anschluss Umgehungsstraße M4 neu (ca. 1,1 Mio €)
In der Finanzplanung sind für die Jahre 2012 und 2013 insgesamt 1.950.000 € bereitgestellt,
die Umgestaltung der Gautinger Straße in ihrer vollen Länge ist folglich derzeit nicht finanzierbar:
Es müssen Prioritäten gesetzt werden.
Wünschenswert wäre zwar mit dem Bauabschnitt Ortsmitte umgehend zu beginnen. Der Planungsentwurf sieht
allerdings an der Stelle des heutigen Marktplatzes Parkplätze vor, während der Marktplatz auf großteils
noch in Privateigentum befindlichen Grund; derzeit Schuppen nördlich der Kirche – entstehen soll
(Entwurfspläne siehe unser Antrag vom 14.3.2011). Zudem ist an zentraler Stelle eine Großbaustelle
(Wohnhausneubau Gautinger Straße 6) zu erwarten.
Zur weiteren Verminderung des immer noch herrschenden Durchgangsverkehrs wäre auch die Änderung der
Kreuzungssituation an der Fichtenstraße (Zufahrt Gewerbegebiet) als vorzuziehende Maßnahme empfehlenswert.
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 7.6.2011 wurde beschlossen das Planungsbüro mit
der Fortführung der Planungen für die Abschnitte Ortsmitte und Abbiegesituation Fichtenstraße (Mittelabschnitt)
sowie der Kostenermittlung zu beauftragen. Mit einer Entscheidung ist im Herbst zu rechnen.
»» Umbauplan Gautinger Straße
Rückbau Forstenrieder Straße
Laut einem im Bau- und Umweltausschuss am 25.10.2011 vorgestellten Gutachten lässt sich die Leistungsfähigkeit
der Forstenrieder Straße östlich der Gautinger Straße im Falle des Rückbaus auf 2 Spuren bzw. Einengung
durch parkende Fahrzeuge erkennen. Allerdings müsse die Forstenrieder Straße ab der Einmündung der
Umgehungsstraße M4 neu zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit 4-spurig verbleiben.
Ein Kreisverkehr an der Einmündung der Umgehungsstraße sei wegen der versetzten Einmündung der
Ammerseestraße nicht möglich.
Die Verwaltung wurde beauftragt mit dem Staatlichen Bauamt Freising weiterhin zu verhandeln mit dem Ziel
einer dauerhaften Verkehrsberuhigung.
Die Aktivitäten zur Verschmälerung der Forstenrieder Straße gehen auf einen Antrag in der Bürgerversammlung 2009
und unsere Anregungen zur Erstellung eines zukunftsfähigen und nachhaltigen Verkehrskonzeptes
(Antrag vom 4.09.2007) zurück.
Die Forstenrieder Allee, Stäblistraße, Lochhamer Straße und Siemensallee wurden von der Ortsstraße zur
Staatsstraße aufgestuft. Die Klage von zehn Anliegern gegen die Aufstufung hat das Bayer. Verwaltungsgericht
München für nicht zulässig erklärt.
Das Vorhaben "Stäblistraßen-Durchstich" gliedert sich in drei rechtlich eigenständige Verfahren:
Aufstufung zur Staatsstraße, Bebauungsplan-Verfahren und Planfeststellungs-Verfahren.
Lärmaktionsplan
Ein Entwurf wurde dem Bau- und Umweltausschuss am 22. Dez. 2009 (TOP 3) vorgestellt. Neben der Forstenrieder /Planegger
Straße würde sich lt. Gutachter auch eine Kartierung der Gautinger Straße und der Münchner Straße lohnen.
Kurzfristige Lösungsansätze seien nicht möglich; langfristig seien Flüsterasphalt und Temporeduzierung denkbar
(Einbau von Lärmschutzwänden ortsplanerisch ungünstig), Tempokontrollen und schrittweiser Rückbau der vierspurigen
Fahrbahn notwendig.
Keine Beschlussfassung.
Kommunale Verkehrssicherheit
Mit der Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit wurde der
Zweckverband „Kommunale Verkehrssicherheit im Oberland“ beauftragt. Verbunden mit der Überwachung sind verstärkte
Geschwindigkeitskontrollen.
Würmtal – Das Radltal
Die Gemeinde Neuried beteiligt sich zusammen mit den (Nachbar-) Gemeinden Planegg, Krailling und
Gräfelfing an diesem Projekt.
Ziele sind u.a.:
- Erhöhung der Radverkehrsanteile innerhalb und zwischen den Würmtal-Gemeinden im Alltagsverkehr
(Arbeit, Schule, Einkauf, Freizeitgestaltung, auf dem Weg zur U- und S Bahn)
- mehr Sicherheit im Radverkehr
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 12.4.2011 wurde ein Maßnahmenkatalog vorgestellt.
Weitere Investitionskosten sah das Gremium besser in konkreten Maßnahmen als in weiteren Planungen aufgehoben.
Wegen Klärungsbedarf hinsichtlich Unfallschwerpunkte und Finanzierbarkeit der Maßnahmen blieb der TOP
ohne Beschlussfassung.
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Zuschüsse für Vereine und Einrichtungen 2011
| Zuschussnehmer |
Höhe in € |
| TSV Neuried e.V |
175.000 |
| Musikschule Neuried e.V. |
183.000 |
| Kunst & Kultur in Neuried e.V.* |
3.500 |
| Volkshochschule Würmtal |
9.650 |
| Wirtschaftsclub e.V. |
4.500 |
| EC Neuried e.V. |
1.400 |
| Nachbarschaftshilfe Neuried e.V.* |
1.800 |
Freiwillige Feuerwehr Neuried e.V.
Jugendarbeit |
71.300
2.500 |
| Soziale Einrichtungen
Würmtalinsel
AWO Beratungsstelle
Evangel. Sozialdienst
Caritas-Zentrum
|
2.500
8.600
2.500
6.500 |
| Jugendsozialarbeit an Schulen |
22.850 |
| Mittagsbetreuung Grundschule |
8.500 |
| Gemeindebücherei |
12.000 |
| Jugendhaus |
92.300 |
*Im Haushaltsjahr 2010 keine Zuschüsse abgerufen.
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Weitere Bezuschussungen im Jahr 2011
| Zuschussnehmer |
2011 (in €) |
2012 bis 2014 (in €) |
| Feodor-Lynen-Gymnasium, Brandschutz-Maßnahmen |
126.500 |
insgesamt weitere 259.000 |
| Realschule Gauting |
780.000 |
weitere 780.000 |
| Dorfkirche Sanierung |
50.000 |
|
| Energiesparförderprogramm |
25.000 |
|
| Öffentlicher Nahverkehr (Busnetz) |
110.000 |
|
Neuried in Zahlen
Ende 2010 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 39 € je Neurieder,
Rücklagen waren in Höhe von ca. 4,3 Mio. € vorhanden.
Prognostizierte Rücklagen für Ende
2011 2.916.000 €
2012 402.980 €
2013 176.430 €
| Investitionen seit 2003 |
Höhe ca. in € |
| Kindergarten Kraillinger Weg |
2.300.000 |
| Kindergarten Maxhofweg |
1.700.000 |
| Kinderhaus Zugspitzstraße |
2.500.000 |
| Bücherei |
600.000 |
| Sportzentrum |
10.700.000 |
| Umgehungsstraße |
2.2oo.000 |
| Schulhausanbau |
5.500.000 |
| Jugendhaus |
2.600.000 |
| |
Neuried |
Planegg |
Gräfelfing |
| Bevölkerungswachstum 2000 bis 2010 |
+27,5 % |
-2 % |
-3 % |
| Steuereinnahmen 2010 je Einw. |
959 € |
1.858 € |
1.871 € |
Quelle: Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
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